Gegenüberstellung: Arbeitsvertrag trifft auf Tarifvertrag

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Die LuK im Umbruch – seit dem 1. Januar 2018 gelten Tarifverträge!

Tarifverträge gelten zwischen den Tarifvertragsparteien, also zwischen Arbeitgeberverbänden – regional zuständiger Verband bei LuK ist die Südwestmetall – und den Gewerkschaften, in unserem Fall die IG Metall. Die ausgehandelten Vertragsbedingungen gelten auf der Arbeitnehmerseite rechtlich gesehen nur für Beschäftigte, die Mitglied bei der IG Metall sind. 

Einzelarbeitsverträge hingegen, die gleiche oder andere Bedingungen regeln können, werden direkt zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geschlossen. Dieser Umstand kann für einige Verwirrung sorgen…

Das neue Jahr hat begonnen und die neu ausgearbeiteten Arbeitsverträge sollen von den Arbeitnehmern unterschrieben werden – höchste Zeit also, sich vorab mit den neuen Vertragsbedingungen zu befassen:

Verhältnis der Regelungen im Arbeitsrecht. Quelle: Uwe Zabel

In der Rechtspyramide deutlich zu erkennen ist, dass tarifvertragliche Regelungen rechtlich gesehen über Betriebsvereinbarungen und Konditionen von Einzelarbeitsverträgen stehen. Ist beispielsweise eine tarifvertragliche Regelung besser als die einzelarbeitsvertragliche, so gilt diese für das Gewerkschaftsmitglied. Dies ist arbeitsvertraglich einer der wesentlichen Unterschiede zwischen einem Gewerkschaftsmitglied und einem Nichtmitglied. Gewerkschaftlich organisierte Mitarbeiter haben gewissermassen die Vorzüge aus ihrem Einzelarbeitsvertrag – falls er besteht – und dem Tarifvertrag.

Neue Arbeitsverträge kurz vor der Aushändigung!

Wir raten deshalb jedem Beschäftigten vor Unterzeichnung dieses Einzelvertrages, die Konditionen des bisherigen, alten Arbeitsvertrages mit den Inhalten des neuen Vertrages zu vergleichen und zu prüfen, ob außerdem die tarifvertraglichen Regelungen zusätzlich für eine Mitgliedschaft bei der IG Metall sprechen.

Natürlich signalisiert der Arbeitgeber, daß alle Arbeitnehmer gleich behandelt werden, denn er ist verständlicherweise nicht unbedingt an einem hohen Organisationsgrad – und damit einer durchsetzungsstarken, bestenfalls streikbereiten Belegschaft zu gewissen Themen interessiert.

Günstigkeitsprinzip – Was ist das?

Das Günstigkeitsprinzip (*1) ist im deutschen Arbeitsrecht Ausdruck des arbeitsrechtlichen Schutzprinzips. Es soll gewährleisten, dass in Einzelarbeitsverträgen von den Bestimmungen in einem Tarifvertrag nicht zuungunsten der Arbeitnehmer abgewichen werden kann. Für den Arbeitnehmer ist die jeweils günstigere Regelung anzuwenden und die ungünstigere verdrängt, es sei denn, die höherrangige Norm lässt eine ungünstigere Regelung ausdrücklich zu.

Von einem Tarifvertrag abweichende Abmachungen sind in Deutschland nur zulässig, soweit sie durch den Tarifvertrag gestattet sind (sog. Öffnungsklausel) oder eine Änderung der Regelungen zugunsten des Arbeitnehmers enthalten (§4 Abs. 3 TVG). Dasselbe gilt für eine Kollision von Betriebsvereinbarung und Arbeitsvertrag.

Arbeitgeber, IG Metall und Betriebsrat führten gemeinsame Informationsveranstaltungen durch:

Zu den Terminen…

Die Infoveranstaltungen wurden gut besucht.

 

Fragen & Antworten zur Tarifeinführung bei LuK

Zu den Tarifverträgen der Metall und Elektroindustrie BW

(zusätzlich gilt der für LuK vereinbarte Ergänzungstarifvertrag)

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