Aufhebungsvertrag

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Der Aufhebungsvertrag ist eine vertragliche Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und dem einzelnen Arbeitnehmer, die das Arbeitsverhältnis zu einem bestimmten Zeitpunkt beendet, und zwar ohne Rücksicht auf Kündigungsschutzbestimmungen. Aufhebungsverträge müssen nach § 623 BGB schriftlich abgeschlossen sein und sind mit Unterschrift gültig. Ein nachträgliches, befristetes Rücktrittsrecht gibt es nicht. Ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates besteht ebenfalls nicht.

Inhalt eines solchen Aufhebungsvertrages kann die sogenannte Abfindung sein, also eine entgeltliche Entschädigung. Einflussfaktoren auf die Höhe der Abfindung sind Jahre der Betriebszugehörigkeit, monatlicher Verdienst – bei Schaeffler wird diese Summe noch mit dem Altersfaktor multipliziert. Die Höhe der Abfindung kann je nach Sparprogramm variieren. Die Annahme eines Aufhebungsvertrages muss wohl durchdacht werden, so sollte unter anderem die sogenannte Sperrfriste in die Aufhebungssumme mit einkalkuliert werden. Eine Sperrfrist entsteht wenn der Arbeitnehmer freiwillig aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet – in diesem Fall verweigert die Agentur für Arbeit für einige Monate die Zahlung des Arbeitslosengeldes.

Ausscheidungszeitpunkt, die Gewährung von sonstigen Ansprüchen und die textliche Formulierung eines qualifizierten Arbeitszeugnisses können ebenfalls Vertragsbestandteile sein.

Für Rückfragen zu diesem Thema stehen euch Vertrauensleute und die Rechtsberatung der IG Metall zur Verfügung.

 

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